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Alban Werner

Bericht zur Jahreshauptversammlung der Sozialistischen Linken NRW vom 30. Januar 2011 (Kopie 1)

 

In den neuen LandessprecherInnenrat (LSR) der Sozialistischen Linken wiedergewählt wurden Carolin Butterwegge (KV Köln, MdL), Dieter Meurer (Mitglied des Kreistages Heinsberg), Ingrid Remmers (KV Bochum, MdB), Tomas Santillan (KV Rhein-Berg, Fraktionssprecher Die Linke mit BfBB Bergisch-Gladbach), Paul Schäfer (KV Köln, MdB); neu hinzugekommen sind Thomas Maas (Schatzmeister des KV Bochum) und Hans Günter Bell (Mitglied im SprecherInnenkreis des OV Köln Schäl Sick).

 

Die Versammlung bedankte sich bei Britta Pietsch, die die Versammlung vorbereitet hatte, sowie Alban Werner, der nicht mehr für den LSR kandidierte. Beide waren im Dezember mit dem Votum der SL-Landesgruppe NRW in den BundessprecherInnenrat (BSR) der Strömung gewählt worden.

 

 

Rund vierzig Mitglieder der Parteiströmung Sozialistische Linke trafen sich in den Räumen des Essener Kreisverbandes der LINKEN. Als Gast und Hauptredner wurde Michael Otter begrüßt, der als Bildungsreferent für die Linksfraktion im nordrhein-westfälischen Landtag arbeitet. Michael verwies darauf, dass Bildungspolitik auf Landesebene eines der wichtigsten Themen ist, weil die Bundesländer hier mit die stärksten Entscheidungskompetenzen besitzen. Er betonte, dass es erfreulicherweise eine Aufbruchstimmung unter denjenigen Gewerkschaften und Verbänden gibt, die sich für eine fortschrittliche Reform des Bildungswesens einsetzen. Für die LINKE hat die Durchsetzung der Gemeinschaftsschule hohe Priorität. Das Ziel ist dabei eine wirkliche Gemeinschaft innerhalb der Schule, in der integrativer Unterricht stattfinde und nicht bloß das gegliederte Schulsystem unter einem Dach fortgesetzt werde. Ebenso dazu gehöre, dass endlich die auf Ebene der Vereinten Nationen verabschiedeten Beschlüsse zur Inklusion umgesetzt würden. Inklusion bedeute, dass sich gesellschaftliche Einrichtungen so ändern müssten, dass auch Menschen mit Behinderungen in Regelschulen lernen können. Wenn man diese Forderung ernst nehme, werde sie Geld kosten.

 

Dem Referat folgte eine engagierte Diskussion in der auch deutlich wurde, wo die LINKE noch Überzeugungs- und Mobilisierungsbedarf hat.

 

 

In eine ähnliche Richtung ging der zweite Diskussionsschwerpunkt des Tages. In Vorbereitung auf den bevorstehenden Landesrat („kleiner Parteitag“) diskutierte die Versammlung nach einem Eingangsstatement von Bernhard Sander (Ratsmitglied der LINKEN in Wuppertal und Redakteur der Zeitschrift „Sozialismus“) die Situation der LINKEN in NRW.

 

Innerhalb der Versammlung kam große Einigkeit darüber zum Ausdruck, dass sowohl die Mobilisierungsfähigkeit des Landesverbandes, als auch das Profil der landespolitischen Positionen noch deutlich ausbaufähig sind. Es sei gefährlich, dass den Umfragen nach zuurteilen zunehmend weniger UnterstützerInnen wirklich politische Hoffnungen in die Partei setzten.

 

Bernhard Sander hielt ein engagiertes Plädoyer dafür, DIE LINKE solle dem Aufruf des französischen Résistance-Kämpfers Stéphane Hessel folgen, dessen kleine Schrift „Indignez-vous!“ („Empört Euch!“) sich in Frankreich über eine Million Mal verkauft habe. Hessel ruft seine LeserInnen auf, ihre politischen und sozialen Rechte einzuklagen und dafür aufzustehen. Das, so Bernhard Sander, müsse die Handschrift der LINKEN auch in NRW sein.