Gemeinsames Kommunique mit der AKL

Gemeinsames Kommuniqué
der Antikapitalistischen Linken und der
Sozialistischen Linken in NRW

Die Sozialistische Linke und die Antikapitalistische Linke betrachten Strömungen und andere innerparteiliche Zusammenschlüsse und Gruppierungen innerhalb der Partei DIE LINKE vor allem als Ausdruck einer wünschenswerten Pluralität. Dementsprechend haben Strömungen in erster Linie die Aufgabe, den unterschiedlichen Denkansätzen und Vorstellungen in unserer Partei Ausdruck zu verleihen, inhaltliche Debatten anzustoßen und voranzutreiben und so die weitere Entwicklung unserer Partei zu beeinflussen  und zur Stärkung der Partei beizutragen.
Dies kann unserer Meinung nach nur über einen offenen und fairen Umgang miteinander und in der Partei insgesamt gelingen. Wesentlich dafür ist der Respekt gegenüber anderen Vorstellungen und Ansätzen.
Dazu gehört auch, dass sich strömungsungebundene Genossinnen und Genossen nicht vom Wirken der Strömungen in ihren Diskussionsbeiträgen und Wahlchancen beeinträchtigt fühlen dürfen.

Dieser pluralistische Ansatz sollte sich auch in den neu zu besetzenden Gremien widerspiegeln. Wir lehnen Ausgrenzungen ab und plädieren für eine politisch-inhaltlich breite Besetzung der Gremien, um die Einheit der Partei und ihre Wirkung nach außen zu stärken.
Die entsprechend ihrer Qualifikation ausgewählten KandidatInnen – insbesondere für den Geschäftsführenden Landesvorstand – sollten durch breite Zustimmung für ihre künftige Arbeit gestärkt werden.

Diese gemeinsamen Überlegungen finden ihren Ausdruck u.a. in

- der gemeinsamen Überzeugung, dass die Art der Regierungsbeteiligung in Berlin kein Modell für Linke Politik sein kann. Über die Auseinandersetzung mit der Berliner Regierungspolitik hinaus brauchen wir in NRW eine eigenständige Diskussion über landespolitische Strategien zur Durchsetzung unserer Politik. Dabei gilt, dass Erfolge Linker Politik nicht in den Parlamenten allein errungen werden können, sondern von einer starken außerparlamentarischen Unterstützung abhängen.
Die GenossInnen der SP der Niederlande haben das mit ihrem Slogan auf den Punkt gebracht: „Keine Aktion ohne Fraktion, keine Fraktion ohne Aktion!“

- der strömungsübergreifenden Zustimmung zum vorliegenden Entwurf der Landespolitischen Positionen. Der Entwurf wurde basisorientiert in offenen Arbeitsgruppen entwickelt, in Redaktionsgruppen durch Konsensbeschlüsse getragen und vom Landesvorstand einstimmig als Antrag für den Landesparteitag beschlossen.

10.10.2007

LandessprecherInnenkreis Antikapitalistische Linke NRW
Landeskoordination Sozialistische Linke NRW